Nach dem Scheitern der Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Vorbereitungen für vorgezogene Neuwahlen begonnen. Scholz kündigte an, dass sofort damit begonnen werde, alle Hindernisse für die Wahlen aus dem Weg zu räumen, die nun innerhalb der nächsten vier Monate geplant sind.
Scholz erklärte, er ziehe es vor, das genaue Datum „in aller Ruhe“ zu besprechen. Als Reaktion auf seine Ankündigung werden sich heute Wahlbeamte des Bundes und der Länder treffen, um logistische Vorbereitungen zu besprechen. Ruth Brand, Präsidentin des Bundeswahlausschusses, wird sich auch mit den Wahlleitern der Länder beraten und Bundeskanzler Scholz raten, „sich mit dem Datum Zeit zu lassen“.
Nachdem Scholz zunächst den 15. Januar für ein Misstrauensvotum vorgeschlagen hatte, hat er nun unter bestimmten Bedingungen einem früheren Termin zugestimmt, nachdem die CDU/CSU und die FDP Einwände erhoben hatten. In einem Brief an die SPD-Mitglieder teilte er seine Absicht mit, erneut als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten.
„Deutschland braucht Stabilität, deshalb streben wir einen geordneten Übergang zu vorgezogenen Neuwahlen Anfang 2025 an“, erklärte Scholz und bekräftigte sein Engagement für den Sieg und das Vertrauen in seine Partei. Robert Habeck, Wirtschaftsminister der Grünen, kündigte ebenfalls seine Kandidatur im Namen der Grünen an.
von Asuman Babacan
